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Markenname verkauft worden. Frage DMCA

Dieses Thema im Forum "Rechtswissenschaft & Gesetze" wurde erstellt von Mahja Jie, 21. November 2008.

  1. Mahja Jie

    Mahja Jie Neuer Nutzer

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    Folgende Sachlage.

    Ich hab als Resellerin vor einigen Monaten einige Items der MArke "Thugs Style" erworben und diese hängen im meinem Resellshop.

    Heute erreichte mich folgende Notecard.

    Einfache Frage dazu.

    Rechtens?

    Und, bitte jetzt keine Grundsatzdiskussion um Resell.
     
  2. Shirley Iuga

    Shirley Iuga Forumsgott/göttin

    Beiträge:
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    Erst mal: keine Panik.

    Rein rechtlich IMHO nicht zulässig.
    Du hast das Zeugs full Perm gekauft, oder zumindest mit "copy & transfer".
    Ergo darfst du das Zeug auch kopieren und verkaufen.

    Sollte der nette Herr/die nette Dame dir blöd kommen, dann kannst du auf die TOS verweisen.
    Insbesondere auf Punkt 3.2.

    Da steht ganz klar:
    "You also understand and agree that by submitting your Content to any area of the Service, you automatically grant (or you warrant that the owner of such Content has expressly granted) to Linden [libary:b2d70f16ca]Synonym für [LindenLab]. Wird im Zusammenhang mit der [Währung] [Lindendollar] oder auch als [Nachname] [Linden] für [Administratoren] in [SecondLife][/libary:b2d70f16ca] Lab and to all other users of the Service a non-exclusive, worldwide, fully paid-up, transferable, irrevocable, royalty-free and perpetual License, under any and all patent rights you may have or obtain with respect to your Content, to use your Content for all purposes within the Service. You further agree that you will not make any claims against Linden [libary:b2d70f16ca]Synonym für [LindenLab]. Wird im Zusammenhang mit der [Währung] [Lindendollar] oder auch als [Nachname] [Linden] für [Administratoren] in [SecondLife][/libary:b2d70f16ca] Lab or against other users of the Service based on any allegations that any activities by either of the foregoing within the Service infringe your (or anyone else's) patent rights. "

    Wer Content an den Service (SL) überträgt, der überträgt damit an LL und alle anderen User automatisch eine nichtexklusive, weltweite, vollvezahlte, übertragbare, undwiederrufbare, tantiemenfreie und immerwährende Lizenz den Content für alle Zwecke innerhalb von SL [libary:b2d70f16ca]Abkürzung für [Second Life][/libary:b2d70f16ca] zu nutzen.
    Und das bedeutet: innerhalb des DRM Systems.

    Hier hat jemand Content hochgeladen udn als "Copy & Transfer" verkauft.

    Der alte Besitzer hat also die Rechte am Objekt [libary:b2d70f16ca]Ein [Objekt ]in [SecondLife] besteht aus einem oder mehreren [Prims] und kann wiederum mit anderen [Objekte] befüllt werden.[/libary:b2d70f16ca] auf dich übertragen, und das ist nicht wiederrufbar, diese Rechte sind nicht-exklusiv, d.h. du kannst die Kopien weiterverkaufen an wen du willst und du brauchst keine weiteren Tantiemen für diese Rechte zu bezahlen.

    Von einem Kauf der Marke "Thugs Style" mit exklusiven Rechten an allen Produkten des *ersten Besitzers* kann also keine Rede sein. Da hat wohl wer die TOS nicht gelesen.

    Du kannst folglich die Objekte [libary:b2d70f16ca]Ein [Objekt] in [SecondLife] besteht aus einem oder mehreren [Prims] und kann wiederum mit anderen [Objekte] befüllt werden.[/libary:b2d70f16ca] - so wie du sie gekauft hast - bei dir aufstellen und das Zeugs weiterverkaufen. Und wenn du ein "Thugs" Schild erworben hast, dann darfst du das auch aufstellen, denn die Rechte an genau diesem Dings liegen jetzt nicht mehr beim Creator, die liegen bei dir als Owner.

    Solltest ich mit meiner persönlichen Meinungsäußerung falsch liegen, dann macht das nix, denn der *neue Besitzer* hat sich durch die Akzeptierung der TOS dazu verpflichtet dich nicht wegen Urheberrechtsverletzungen zu verklagen.

    Eventuell kannst du dich aber dafür bezahlen lassen, keine Produkte mehr aus diesem Sortiment zu verkaufen. Das bleibt dir freigestellt so einen Vertrag zu machen.

    Disclaimer: Das stellt meine persönliche Meinung dar, ist keine verbindliche Auskunft und auch keine Rechtsberatung und kann eine Erstberatung bei einem Anwalt des Vertrauens nicht ersetzen