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NRW-Wahlen

Dieses Thema im Forum "Sozialwissenschaft & Gesellschaft" wurde erstellt von Oreste Pessoa, 9. Mai 2010.

  1. SarahCat Diavolo

    SarahCat Diavolo Aktiver Nutzer

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    Da muss ich dir leider uneingeschränkt recht geben. Das "System" ist darauf ausgelegt sich selbst und die darin befindlichen "Steuerorgane" zu sichern. Daher ist es um so wichtiger, wer immer kann und will, seinen auch noch so kleinen Anteil dazu zu tun, um zumindest eine Chance der Veränderung aufrecht zu erhalten. Sich dem Ganzen zu ergeben ist Resignation, die es nur schlimmer macht. Als kleines Beispiel war ich letzte Woche sehr positiv "überrascht", als meine Kinder mir berichteten, daß sie in der Grundschule das Thema "Werbung und Manipulation" durchgenommen haben. Natürlich in kindlicher Wortwahl, aber mit der Zielstellung, daß selbst die kleinen lernen, nicht alles ungefiltert und unkritisch hinzunehmen.

    Zum Thema NRW und seine Folgen befürchte ich, daß am Ende nur eine Blockadepolitik im Bundesrat erfolgt und die Entscheidungen noch unkonkreter und langsamer ausfallen werden. Dabei spielt die Farbe der Partei keine Rolle. Noch immer ist man nicht bereit, Wahrheiten zu benennen und schmerzhafte Konsequenzen anzukündigen und umzusetzen, mit der Zielstellung, eine perpektivisch langfristige Verbesserung der Gesamtsituation herbei zu führen.
     
  2. Carola Conover

    Carola Conover Aktiver Nutzer

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    *Den Thread hier mal wieder ausgrab, da gerade erst entdeckt.*
    Ein Patt, mit einem hauchdünnen Vorsprung für den Amtsinhaber. Der grosse Verlierer der Wahl will trotzdem im Amt bleiben. Aber am besten finde ich, dass die grössten Verlierer der Wahl, die FDP, jetzt meinen, sie dürften den anderen Parteien, insbesondere der SPD und den Grünen diktieren, mit wem sie zu verhandeln haben, wenn sie die Ehre haben möchten, mit der FDP zu verhandeln.
    Ich würde mal sagen, da hat jemand ganz grosse Angst, nicht mehr an der Regierung teil zu nehmen.
    Wenn ich mir anschaue, welche möglichen Koalitionen es gibt, dann gefällt mir die Rot-Grün-Rote doch wirklich am besten. Denn Hand aufs Herz, mehr Scheiss als Schwarz-Gelb können die Linken auch nicht machen. Und wenn sie in der Regierung sind, werden sie auch schnell merken, dass viele ihrer Wahlversprechen nicht einzuhalten und nur Tagträume sind. es wird denen weh tun, den Zahn gezogen zu bekommen, aber dann können sie zeigen, wie regierungsfähig sie sind.
    Eine grosse Koalition wird schon daran Scheitern, dass weder Jürgen "Rent-me" Rüttgers noch Hannelore Kraft freiwillig als Juniorpartner rein gehen werden.
    Rot-Gelb-Grün, die berühmte Ampel. Gab es die jemals schon vorher? Ich kann mir das nur sehr schwer vorstellen. Ständig werden die Liberalen versuchen, die Grünen zu bevormunden, und die Grünen werden versuchen, die Liberalen zu blockieren... das ist schon zum Scheitern verurteilt.
    Und Schwarz-Grün-Gelb? Der selbe Mist wie vorher, nur diesmal Grün angehaucht.
    Und wer nicht zur Wahl gegangen ist, darf sich auch nicht beschweren, so!

    Gibt es doch! Mach dein Kreuz überall, in jedes Kästchen und wähl ungültig. Damit haste gewählt, deine Stimme ist gezählt, aber sie wird keiner Partei zugeschrieben (anders als beim Nichtwählen, übrigens!)
     
  3. Cecania Blackburn

    Cecania Blackburn Superstar

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    Wenn die Linken hier regieren ziehe ich nach Bayern:D
    Die sind fernab reglicher Realität. Wie man überhaupt auf die Idee kommen kann ein Partei mit ehemaligen SED Funktionären zu wählen ist mir ein Rätsel...

    Hat schon seinen Grund, dass z.B. Bayern wirtschaftlich excellent da steht und Länder wie Berlin chronisch Pleite sind und eine stetig steigende Arbeitslosigkeit haben.

    Edit: Mir ist klar, dass ich nu Prügel beziehe *g*, aber die Arbeitslosenquote und Wirtschaftsleistung von Bayern und Baden-Württemberg sprechen für sich.
     
  4. Gina Masala

    Gina Masala Guest

    Naja das Berlin chronisch pleite ist, hat meiner Meinung nach vor allem diesen Grund.
     
  5. Roya Congrejo

    Roya Congrejo Moderatorin Mitarbeiter

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    Schönes Schreckgespenst :razz:
    (mein Bruder hat wie er klein war auch immer vorm einschlafen nachgeschaut ob unterm Bett keine Krokodile waren)

    Aber mal ernsthaft, mir machen eher diejenigen Angst die - trotzdem sie an der Regierung sind und trotz Finanzkrise 1 - immer noch nix gegen diese Zockerei unternommen haben, weil der Fähnlein Fieselschweif-Trupp in der Regierung dagegen ist.

    DAS ist für mich fernab jeglicher Realität ... nun sind wir mittlerweise in der Finanzkrise 2 angekommen und bluten mit ner dreiviertel Billion dafür :(
     
  6. Shirley Iuga

    Shirley Iuga Forumsgott/göttin

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    Naja, wär dieses Land keine parlamentarische Oligarchie, sondern eine Demokratie, dann würden wohl auch mehr Leute wählen gehen. Denn nach dem die letzte deutsche Demokratie damals auf Veranlassung der SPD von Reichtswehr und rechtsnationalistischen Freikorps über den Haufen geschossen worden war gabs nicht wirklich was, as den Namen Demokratie verdient hat.

    Und vertrauen in Politiker hab ich persönlich erst dann wieder wenn es endlich mal ein imperatives Mandat gibt. Weil ganz ehrlich, was unterscheidet denn einen Schäuble, der hier de de facto gern einen Polizeistaat hätte und auf Rechtsstaatsprinzipien keinen Wert legt, von einem Ex-SED Mann, der damals einen Polizeistaat haben wollte und dem Rechtsstaatsprinzipien egal waren?

    Der große Unterschied ist doch nur, dass die Propagandamaschine heute wesentlich subtiler arbeitet und dass man keine 10 000 informelle Mitarbeiter mehr braucht weil das heute die Technik kann.
    Heute werden wohl auch keine Bären mehr mit Valium betäubt wenn die Politelite jagen geht, und das Koks im Bundestag wird auch nicht von goldenen Klodeckeln gezogen, sondern lediglich von schnöden KeramikWCs mit fein lackierten Holzsitzen. Aber trotzdem ist das Pocketfilling in Verbindung mit einer manchmal gradezu dreisten Volksverarschung ein Trendsport in diesen Kreisen. Heute wie damals.

    Und solange schwarze Geldkoffer von Ehrenmännern in der Lobby herumgereicht werden um dann ganz überraschend in den Safes von Parteikassenführern aufzutauchen, solange die Politik nicht mit dem Hirn, sondern mit dem Goldbeutel gemacht wird und solange die "Demokratie" darin besteht letztere zu verhindern und Freiheit und politische Eigenverantwortung zu beseitigen, solange wird sich wohl nichts grundlegendes an der Politikverdrossenheit ändern.

    Und wenn dann die Soap rund um den obdachlosen Postkartenmaler mit markantem Oberlippenbart und dem ausgeprägten Größenwahnsinn in eine neue Staffel geht, dann sind wieder mal alle total überrascht...
     
  7. Cecania Blackburn

    Cecania Blackburn Superstar

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    Mir gefallen auch viele Sachen an CDU/FDP nicht und die Linken haben sicherlich auch ein paar Punkte im Wahlprogramm die interessant sind, aber insgesamt sind die Linken nicht wirklich regierungsfähig.

    Zur Finanzkrise: Deutschland kann da 1000 Gesetze erlassen nützen wird es leider nichts, da die Impulse immer aus den USA kommen. Es waren US Banken die die erste ausgelöst haben und im Moment sind es US Spekulanten die auf einen fallenden Euro und auf einen Staatsbankrott von Griechenland spekulieren. US Rating Agenturen wie Standard&Poor's tun dann ihr Übriges wenn sie Griechenland auf Ramschniveu und Spanien und Portugal immer weiter herunterstufen.

    Das die Bürger nun wenig begeistert sind, dass Deutschland für Griechenland gerade stehen muss ist verständlich, aber wenn Griechenland Pleite ginge hätten wir noch ganz andere Probleme.
    Und es war die SPD die Griechenland in die "Eurozone" geholt hat und nicht die aktuelle Regierung.
     
  8. Gina Masala

    Gina Masala Guest

    Ja nee ist klar, eine Partei eines Mitgliedstaates holt ein anderes Land quasi im Alleingang in die Eurozone.
    Aber ist typisch für die schwarz-gelbe Propaganda maschinerie. Schuld ist eben immer die SPD! Selbst am Wetter! das wusste schon der Rudi.
     
  9. Cecania Blackburn

    Cecania Blackburn Superstar

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    Nö aber sie waren klarer Befürworter.
     
  10. Also ich finde es in politischen Diskussionen ja immer witzig, wie gerade Anhänger von CDU/CSU gegen die Linken hetzen, aber dabei gerne ausblenden, wer eigentlich die größten Verschuldungshaushalte in unserem Lande zu verantworten hat - sie selbst.

    Gerade weil sie ständig gegen die Linken aber hetzen, ist das genau ein Zeichen dafür, wen man wirklich wählen sollte, wen man noch etwas in diesem Land bewegen will - nämlich die Linken.

    Abgesehen davon muss man sich nur mal in Berlin anschauen, was da die Linken wieder ihre Parteiideale fast mit der SPD für einen Sparkurs gefahren haben, um hinter dem schwarzen Filz aufzuräumen. Die können also so oder so und sind inzwischen ideologisch so flexibel wie gekauter Kaugummi.

    Und die SPD in NRW ist schon wieder halb auf dem Weg in die Bedeutungslosigkeit, eben weil sie mit der FDP geredet haben. Sie hätten von Anfang an sagen müssen, Rot-Rot-Grün und Ende.

    Nur wenn sich die SPD wieder mittelfristig mit der Linken vereint, hat sie noch eine Chance auf Glaubwürdigkeit und politische Zugewinne.
     
  11. Yistin Usher

    Yistin Usher Guest

    Bayern? Sind das nicht die, die seinerzeit ein Höchstmaß an Mitteln aus dem Länderausgleich erhalten haben, aber heute nicht einzahlen wollen?

    Es ist völlig egal, ob da oben Linke oder CDU sitzen. Die Regierung hat hier längst nichts mehr zu sagen, sie hat sich schon vor Jahrzehnten an die Banken und andere Geldgeber und Lobbygruppen verkauft.
     
  12. Roya Congrejo

    Roya Congrejo Moderatorin Mitarbeiter

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    Was heisst denn "regierungsfähig" ? Kohls schwarze Kassen vielleicht? Oder Schäubles Geldkoffer? Oder die FDP-Spender denen man dann prompt Steuererleichterungen zuschusterte? Die riesen Schuldenberge die die derzeitigen Regierungen auftürmen und die irgendwann nur noch mit einer Inflation "bereinigt" werden können? Oder in alle Welt deutsche Soldaten auszusenden und in Afghanistan in aussichtloser Situationen verbluten lassen? Ist das ... regierungsfähig?

    Da sind mit die manchmal sicher sehr idealistischen Vorstellungen und Ziele der Linken 100x sympathischer.

    Und zur Finanzkrise: Man hätte in Deutschland z.B. längst eine Finanztransaktionssteuer einführen können um bestimmte Spekulkationsgeschäfte zu erschweren und hier endlich auch mal einen Beitrag der Mitverursacher der Finanzkrise zur Behebung der Krise zu erlangen. Denn auch in Deutschland wurde und wird mitgezockt. Das hätte zumindest schon mal ein Zeichen gesetzt und vielleicht auch andere Staaten ermutigt auch was zu unternehmen. Bestimmte Finanzprodukte und Spekulationsformen gehören meines Erachtens auch klar eingeengt bzw. ganz aus dem Verkehr gezogen - das kann man sehr wohl auch schon auf nationaler Ebene angehen.
     
  13. Das Problem ist nach wie vor, das irgendwelche Spekulanten ein Maximum an Schaden anrichten, der Staat bzw. die Staatengemeinschaft kommt dafür schon auf, man denen aber noch nicht die Rechnung für ihre Taten präsentiert hat.

    Die USA wollen jetzt damit anfangen und die Großbanken an die Kantare nehmen. Endlich, kann man da nur sagen.

    Zum Beispiel die Banken: zuerst brauchten viele Banken einen Bailout. Kaum waren diese Banken einigermaßen gerettet, begannen sie auf den Niedergang Griechenlands zu spekulieren. Und ausgerechnet diese Banken sollen jetzt noch Griechenland Kredite gewähren und damit auch Geld machen. Schöne, neue Welt.

    Mal abgesehen davon, das weitere Kredite sicher der falsche Weg sind, um einen völlig verschuldeten Staat zu entschulden.

    Der Witz dabei ist ja, das noch die Deutschen dank BLÖD&Co. dabei auf einem hohen Ross sitzen, aber dank unserer eigenen, enormen Staatsverschuldung uns dasselbe Dilemma noch früh genug blühen wird. Wiedervereinigung hin oder her.
     
  14. Alexandra Actor

    Alexandra Actor Aktiver Nutzer

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    :gruen
    Da kann ich nur zustimmen.
     
  15. Yistin Usher

    Yistin Usher Guest

    Bin ich eigentlich der einzige, der die FDP zum Weglachen findet?

    "Wir wollen keine Rot-Rot-grüne Koalition - und weil ihr mit denen geredet habt, machen wir die Tür zu, reden nicht mehr mit euch und verhindern so ene Ampel-Koalition"

    Die Aussagen zu "kommunistischen Staatsfeinden" über eine demokratisch gewählte Partei sind auch mehr als fragwürdig. Allerdings hab ich dieses politische Affentheater der Gattung Konkurrenzneid schon mal mitgemacht: Seinerzeit waren es die Grünen, die unmöglich in einem Parlament sitzen durften, weil sie sind ja verfassungsfeindlich usw usw..

    Lächerliches Gewäsch.

    Die Linken sind demokratisch in das Parlament gewählt worden. Wir mussten ja auch einen Herrn Schill in Hamburg und in Bremen die DVU ertragen. Also, liebe FDP - Demokratie heisst in solchen Fällen: Klappe halten.

    Ich würde mir wünschen, die Linke zieht den NRW-Generalsekretär für diese Aussagen vor's Gericht.
     
  16. Diabolic Obviate

    Diabolic Obviate Superstar

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    Nö ;-)

    die FDP zeigt ein Verhalten wie beleidigte Leberwürste auf, die ein Spielfeld nicht betreten wollen bevor das (Vor-)Spiel begonnen hat.

    So kann man keine Spiele gewinnen.

    Aber das ist auch gut, denn so darf man wahrscheinlich mit baldigen Neuwahlen rechnen, da Frau Kraft weit vor Antritt als Ministerpräsidentin ihre Unfähigkeit, wie die der SPD, mehrfach bewies.

    Die Frage nur was darf man dann anderes erwarten als ein Hessen II?
     
  17. Die Sache ist doch vielmehr die: die FDP spielt auf Zeit. Sie will entweder weiter an der Macht sein - oder irgendwas mit der SPD verhindern. Gut, eine große Koalition könnten sie nicht verhindern.

    Aber: angenommen, die SPD hätte mit der FDP geredet und sofort der Linkspartei eine kategorische Absage erteilt. SPD und FDP alleine reicht für eine Mehrheit nicht aus, dann blieben dabei nur noch die Grünen als Koalitionspartner.

    FDP und Grüne hat aber so geringe Schnittmengen, dass das utopisch ist, dass die zusammen gehen würden. So.

    Also Szenario: SPD redet mit FDP, erteilt der Linkspartei wegen der FDP eine Absage, die FDP sagt ab. Dann bleibt der SPD nur noch mit der Linkspartei zu sprechen, die Grünen würden sich zieren oder aber mit der CDU zusammengehen, und die FDP würde schreien, die SPD sei wortbrüchig und geht mit den bösen, politischen Schmuddelkindern auf enmal doch ins Bett. Ziel erreicht: die SPD an der Nase vorgeführt und politisch versenkt.

    Ab dann macht man nur noch Front gegen die SPD, fordert am Liebsten Neuwahlen - und fertig. Das sind also beileibe keine beleidigten Leberwürste, dahinter steckt viel mehr System.
     
  18. Yistin Usher

    Yistin Usher Guest

    Ein System, das zumindest für die FDP, aber auch für die CDU nach hinten losgehen könnte. Nach dem Zurückrudern mit allen Steuerplänen, den Äußerungen des hesslichen Koch usw könnten Neuwahlen nach beiden Seiten ausschlagen. Das ist ein hohes Risiko.

    Und wie man es dreht - die gegenwärtigen Zahlen sehen, wenn ich nicht irre, so aus, dass die Ampel die einzige Möglichkeit einer Regierungsbeteiligung für die FDP in NRW ist.
     
  19. Ja, das ist die Ampel für die FDP. Ist eben die Frage, ob sie dem alten Schmachbegriff "die Regierigen" mal wieder genügen wollen oder nicht.
     
  20. Yistin Usher

    Yistin Usher Guest

    "Wenn du den Wahren Charakter eines Menschen sehen willst, gib ihm Macht".
    (A. Lincoln)