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Private Homepage mit SL-Inhalt - Impressumspflicht?

Dieses Thema im Forum "Rechtswissenschaft & Gesetze" wurde erstellt von baxtonmodels, 4. Juli 2014.

  1. Mareta Dagostino

    Mareta Dagostino Superstar

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    Es gibt zwei Sorten von Impressum. Die geringsten Anforderungen stellt § 55 RStV, darunter habe ich z.B. meine Webseiten laufen. Dann darf aber nicht mal ein Werbelink mit Cashback auf der Seite sein, sie muss 100% gewerbefrei sein. Vorteil: Keine Notwendigkeit, innerhalb bestimmter Fristen erreichbar zu sein, Telefonnummern anzugeben usw. Wenn nun die Seite irgendwie mit Geldverdienen zu tun hat (ein Linktauschprogramm reicht), dann schlägt das Telemediengesetz zu, mit weitergehenden Anforderungen.

    Private Inhalte sind impressumpflichtig, wenn sie für fremde Leser interessant sind. Faktisch braucht also in Deutschland (Wohnsitz!) nahezu jede Seite ein Impressum, außer temporären Internetspielereien ohne sinnvollen Content, oder eben rein familiäre Sachen, die aus Sicht eines Richters (!) sonst keine Socke interessieren.

    Ich kann Abmahnanwälte auch nicht ausstehen, aber die Rechtslage fragt nicht danach, was wir uns wünschen. Es gibt halt Fakten, die wir nur durch Wählen geeigneter politischer Parteien, oder Mitarbeit in der Politik, (vielleicht) ändern können. Und wenn noch so viele Leute anonyme Webseiten betreiben, genau die eine Seite kann sich der Geier zum Abmahnen rauspicken! Einfach eine Frage des Zufalls...
     
  2. Nicoletta Schnute

    Nicoletta Schnute Forumsgott/göttin

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    Zuletzt bearbeitet: 5. Juli 2014
  3. Dianna Loxely

    Dianna Loxely Superstar

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    hört sich gut an und dürfte die Anwälte, die gefährliche Spiele mit ihrer Anwaltslizenz spielen, doch etwas Arbeit bescheren um das zu knacken
     
  4. Rebekka Revnik

    Rebekka Revnik Superstar

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    Von mir aus, glaub kaum dass jemand gegen eine Fantasie-Seite und nen Fantasie-Ava gerichtlich was unternehmen kann.
     
  5. Daemonika Nightfire

    Daemonika Nightfire Forumsgott/göttin

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    Danke Dianna,

    trotz dises Impressums muss man dennoch hoellisch auf die Wortwahl und Inhalte der uebrigen Seiten der Webseite aufpassen.
    Dieser Text ist KEIN Freifahrtsschein alles zu veroeffentlichen was man moechte. Das bedeutet auch, man darf in keinster Weise positiv oder negativ ueber Menschen, Firmen oder sonstige Institutionen berichten, da es dann ein Redaktionellen Charakter besitzen wuerde. Ein Blog ist damit auch nicht moeglich, da dieser wie ein Forum ueber Meinungsbildende Inhalte verfuegen kann.

    Screenshots von Second Life mit einem Bericht darueber was auf dem Bild zu sehen ist, sollte aber moeglich sein, wenn man dabei auf Links zu kommerziellen Inhalten verzichtet. Das bedeutet man duerfte auch nicht den Marketplace Link dazu veroeffentlichen.

    LG
    Dae
     
  6. June Ashmoot

    June Ashmoot Aktiver Nutzer

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    Die Klausel, dass man Kosten zurückweist ist ggf. schon abmahnfähig.

    In Deutschland braucht jede website, wenn sie sich an die Öffentlichkeit richtet, leider ein Impressum; ohne wenn und aber (je nach website ggf. unterschiedlich ausführlich). Egal ob privat oder gewerblich. Gleiche gilt auch für blogs bei blogger, tumblr, wordpress oder sonstwo. Ob ein Anwalt den Aufwand betreibt den Besitzer hinter einem blog bei einem ausländischen Bloganbieter herauszufinden ist eine andere Frage (es sei denn man begeht Urheberrechtsverletzungen etc.). Gleiches gilt natürlich auch wenn man eine website bei godaddy, hostgator oder gar in Panama mit whoisschutz (oder .to domain) hostet.

    lg :)
     
    Zuletzt bearbeitet: 6. Juli 2014
  7. Shirley Iuga

    Shirley Iuga Forumsgott/göttin

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    Jup!
    Es ist de facto nicht möglich in Deutschland eine Webeseite ohne Impressum anzubieten ohne ständig mit einer halbwegs begründeten Abmahnung rechnen zu müssen.

    Zum einen gibts das erwähnte Telemediengesetz §5, das für "geschäftsmäßige, in der Regel gegen Entgelt angebotene Telemedien“ ein Impressum vorschreibt. Und "geschäftsmäßig" und "in der Regel gegen Geld" bedeutet in der deutschen Rechtsprechung (die auch mal wortklauberisch sein kann...) eben nicht, dass man erst dann ein Impressum braucht, wenn mit einer Webseite auch irgendwie Geld verdient. Dieser Satz im TMG bedeutet schlicht, dass man schon dann ein Impressum braucht, wenn man damit Geld verdienen könnte. Also durch schalten von Werbung oder ein Pay-Per-View System oder wie auch immer. Kurz: Alles, was nicht wirklich ausschließlich und eindeutig rein Privat ist und regelmäßig aktualisiert wird, das braucht ein Impressum. Selbst dann, wenn man ausdrücklich rein schreibt, dass man keinerlei finanzielle Interessen hat, dass die Webseite rein privat ist usw. Private Webseiten dürfen sich z.B. eben nicht an eine allgemeine Öffentlichkeit richten. Auch wenn sie von ganz privaten Dingen erzählen. Für gewerbliche Webseiten gelten dann noch mal andere Vorschriften bzw. die müssen mehr angeben als Name und Anschrift und Kontaktmöglichkeit. Da greifen dann auch noch das UWG und diverse andere Verordnungen, nach denen man dann Steuernummer, Gesellschaftsform, Gerichtsstand etc. pp. angeben muss.

    (Und nebenbei: Irgendwelche Disclaimer, in denen man sich von den Inhalten irgendwelcher Fremd-Links auf der Seite pauschal distanziert, die kann man auch bleiben lassen, die sind in aller Regel schlicht unwirksam bzw. können sogar nach hinten los gehen. Wichtiger ist es da sich im Text zu den Links eventuell von deren Inhalten zu distanzieren, denn das ist das Einzige, auf das es letztendlich an kommt.)

    Und genau deswegen habe ich seit längerem ganz offiziell keinen deutschen Blog und keine deutsche Webseite mehr. Und mit meiner (durchaus gültigen...) Kontakt-Adresse in den Staaten können deutsche Abmahn-Anwälte nichts wirklich anfangen. Wobei man in den Staaten sogar ein explizites Recht hat Webseiten anonym zu betreiben. Und ein reales Recht auf Meinungsfreiheit. (Auch wenn einem die gestört-paranoide und antidemokratische Bundesregierung in DC meist gewaltig auf den Keks geht mit ihrer völlig überzogenen Komplettüberwachung...)
     
  8. Daemonika Nightfire

    Daemonika Nightfire Forumsgott/göttin

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    @ June

    Den Satz bitte nicht aus dem Kontext reissen, da er sonst eine voellig falsche Bedeutung erhaelt.

    LG
    Dae
     
  9. June Ashmoot

    June Ashmoot Aktiver Nutzer

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    Auch im Kontext bleibt diese Aussage riskant;)
    Wenn man sich so einfach vor Abmahnungen schützen könnte gäb es keine mehr ;)
    Im bestenfalle ist es nur unwirksam. Im schlechtesten Falle sieht man es als abmahnbar an.
    Aber letztendlich muss es jeder selbst wissen wie er sich am besten schützt. 100% abmahnsicher gibt es so gut wie nicht. 5 Anwälte, 4 Meinugen beim gleichen Thema. Ich kann auch nur aus meinen Erfahrungen berichten.

    lg :)

    Edit: http://www.it-recht-kanzlei.de/keine-abmahnung-ohne-kontakt-disclaimer.html Nicht exakt deine Formulierung, aber die Texte gibt es in verschiedenen Formlierungen.
     
    Zuletzt bearbeitet: 6. Juli 2014
  10. Daemonika Nightfire

    Daemonika Nightfire Forumsgott/göttin

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    June, Abmahnungen und dubiose Anwaltsgebuehren aus zweifelhaften Gruenden sind zweierlei.

    LG
    Dae
     
  11. Xenos Yifu

    Xenos Yifu Guest

    .... ein Anwalt erklärte mir diesen Unsinn mal mit den Worten:
    Rein schreiben können sie da was sie wollen, Bestand hat diese Zurückweisung gleich NULL.
     
  12. Daemonika Nightfire

    Daemonika Nightfire Forumsgott/göttin

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    @ Xenos

    Ob sich ein Anwalt auf eine Gegenklage wegen einer kostenpflichtigen Abmahnung, ohne vorherige Kontaktaufnahme auf Grund fehlender Anschrift, Name und Telefonnummer auf einer Privaten Homepage im Impressum einlaesst, wage ich doch ernsthaft zu bezweifeln.

    LG
    Dae
     
    Zuletzt bearbeitet: 6. Juli 2014
  13. Fe McCarey

    Fe McCarey Superstar

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    Ist doch alles einerlei diese Parnaoia - und genau als solche empfinde ich diese "Impressiums-Angst". Meine meinung wie gesagt.

    Sobald ich mich im Internet bewege bin ich wo auffindbar. Es gibt absolut keine Anonymität. Und spätestens wenn ich eine Homepage, Blog oder sonstwas öffentliches betreibe, irgendwelche Onlingeschäfte betreibe - und sei es nur Online-Banking, dann eh nicht mehr. Wenn man die Adult-Verifizierung bei LL gemacht hat, kann man sich da als Beispiel auch von verabschieden, oder irgendwann mal sonstwie wo was hinterlassen hat. Selbst eine Firma welche Deine Daten nur in ihrem System haben kann geknackt werden. Völlig egal ob man sich über Suchmaschinenen oder sonstwie nicht findet, das heißt ncoh lange nicht das man anonym ist. Also kann ich da echt nur milde lächeln. Bestenfalls erschwert man die Suche nur etwas, mehr nicht.

    Ausserdem, schreiben kann man viel, das heißt aber nicht das es vor Gericht auch Bestand hätte. Und selbst dann bedeutet es noch lange nicht, das man auch Recht bekommt. Recht sprechen hier in Deutschland nämlich immer noch Menschen, keine Maschienen. Und da zählen dann viele Dinge. Aber OK, wenn es für das eigene Gefühl einem die nötige Selbstsicherheit gibt. Nur sollte das Geheul wenn es denn dann doch schief geht eben nicht zu laut werden....
     
  14. Shirley Iuga

    Shirley Iuga Forumsgott/göttin

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    Die NSA weiß alles, was im Netz passiert. Deswegen bauen sie ja das neue Rechenzentrum, in das derzeit das ganze Internet 2 mal rein passen würde, alles, was irgendwie im Netz auffindbar/downloadbar ist. Von daher gibt es nicht wirklich eine absolute Anonymität. Aber die NSA rückt diese Infos ganz sicher nicht an deutsche Abmahn-Anwälte raus. Nicht mal an den BND vermutlich.

    Es reicht aber normalerweise schon relativ anonym zu sein, damit man z.B. nicht irgendwelche Anwalts-Schreiben eines deutschen Abmahn-Unternehmers bekommt, weil sich irgend ein Verlinkter Verlag zu sehr zitiert fühlt. Und damit morgens um 5.30 nicht die Spezialeinheit der Polizei das Haus stürmt um alle technischen Geräte einzusacken, nur weil jemand in einem Kommentar auf dem Blog was von "Tötet Tante Merkel!" oder ähnlichen unsinnigen Mist geschrieben hat. Oder weil gar ein radikaler Spinner einfach mal einen Bekennerbrief für einen PKK-Anschlag in die Kommentare gepostet hat. (Das hatte in Stuttgart schon gereicht für eine derartige Hausdurchsuchung...). Das betrifft jetzt natürlich keine Mode-Blogs und ähnliches, sondern eher persönliche bzw. politische Blogs. Oder politische Webseiten. Und für die "relative Anonymität" reichts meist schon, wenn der Server irgendwo da steht, wo die deutsche Staatsanwaltschaft keinen direkten Zugang hat und wo man sich anonym anmelden und per Bitcoin oder sonstigem E-Cash bezahlen kann. Oft gibts das sogar ganz umsonst, wenn man bisschen Werbung akzeptiert.

    In diesem Fall sehe ich das direkt so, dass der Staat einfach damit rechnen muss, dass seine Bürger die Gesetze einfach mal ignorieren, wenn sich der Staat darum bemüht jegliche freie Meinungsäußerung hierzulande kontrollieren und gegebenenfalls unterdrücken zu wollen.
     
  15. Fe McCarey

    Fe McCarey Superstar

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    Jegliche Meinungsfreiheit zu unterdrücken????

    Klaro, würde das passen hättest Du wohl kaum den Satz jetzt in einem öffentlichem Forum schreiben dürfen. Zumindestens nicht ohne jetzt um Leib und Leben bangen zu müssen.

    Ich glaube einigen geht es echt viel zu gut hier in Deutschland. Ansonsten kann man genau solchen Äusserungen nämlich nicht verstehen. Wenn nicht in Deutschland, wo hat man denn dann so viele Rechte?
     
  16. Berenike Nansen

    Berenike Nansen Aktiver Nutzer

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    Auch hier in Deutschland hat schon mal jemand Besuch von der Polizei bekommen, weil er spaßeshalber auf Facebook gepostet hat, sich mal ein paar NSA Agenten aus der Nähe ansehen zu wollen (Besichtigungsort hier in Deutschland!)... ist noch gar nicht so lange her... Aber ganz ohne Spaß... was ich in den letzten Jahren erlebt habe bezüglich Kontrolle, privat und auch beruflich - ich frage mich wirklich, was mit unseren Grundrechten passiert ist. Vor einigen Jahren hatte ich die Gelegenheit, das Gymnasium, dass ich nach meiner Grundschulzeit besucht habe, mal wieder von innen zu sehen. Natürlich war ich neugierig darauf, was sich geändert hatte. Neu war, dass die Artikel des Grundgesetzes der BRD ausgehängt waren am Eingang zum Lehrerzimmertrakt - und dass den Schülern der Aufenthalt dort verboten war !!!

    Politikunterricht war zu meiner Zeit nie ein Thema an dieser Schule. Ich frage mich aber auch, ob es auch gar nicht gewollt ist, dass junge Menschen sich eine Meinung bilden und Dinge kritisch hinterfragen.

    Und der Hausmeister schlich misstrauisch hinter mir her und wollte wissen, was ich im Kellergeschoss (damals gabs da einen Kiosk, wo wir Schüler Getränke und
    Süssigkeiten kaufen konnten) zu suchen hatte.

    Was die Impressumspflicht betrifft - als Verbraucher sehe ich das durchaus nicht negativ, wenn es darum geht, dass ich mit jemandem in einer geschäftlichen Beziehung stehe und meine Rechte wahren möchte. Aber ich fürchte, letztendlich hat das ganze eher den Hintergrund "totale Kontrolle".

    Das meine Gedanken zu diesem Thema, die mir spontan durch den Kopf gingen...
     
    Zuletzt bearbeitet: 6. Juli 2014
  17. Xenos Yifu

    Xenos Yifu Guest

    Aber ja doch tun die das, weil sie wissen das dieser Satz
    keinerlei Gewicht zum Inhalt hat.
    Er hat eher was von: "ich hole mein großen Bruder".

    Das war keine Phrase von mir das mir das ein Anwalt erklärte.
    Ist ein auf Internet spezialisierter Anwalt aus Dortmund.
    (Adresse kann ich dir gerne mal geben wenn es mal klemmt)

    Ps. Einer auf unserer Seite, keine Abmahnhyäne.
     
  18. Daemonika Nightfire

    Daemonika Nightfire Forumsgott/göttin

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    @ Xenos

    Ich denke aber, bevor man sich auf so einen Satz stuerzt, sollte man doch erst einmal pruefen, ob eine Abmahnung wegen fehlender Kontaktdaten im Impressum zwingend erforderlich und gerechtfertigt ist. So wie ich das sehe, handelt es sich um meine Webseite um eine Private Homepage ohne oeffentliches interesse. Saemtliche Inhalte richten sich nur an Freunde, Bekannte und gleichgesinnte mit dem selben Hobby, was ich per Definition immer noch unter Privat verstehe.

    Wenn ich zum Beispiel meinen Vorgarten bepflanze kann das ja auch jeder sehen, dennoch schaut niemand nach ob auf der Klingel ein Name steht.

    LG
    Dae
     
    Zuletzt bearbeitet: 6. Juli 2014
  19. Fe McCarey

    Fe McCarey Superstar

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    Tja Daemonika, wenn aber in Deinem Vorgarten ein Gartenzwerg steht, der evtl beleidigenden Quarakter hat, dann sehr wohl.... da kannst Du noch so sehr auf privat und freie Meinungsäusserung pochen. Dabei muß Du es noch nicht einmal zwingend als Beleidigung meinen, es kommt eher drauf an, wie der andere es empfindet. Da nutzt es auch gar nichts, wenn du der meinung bist das du du ja gar nichts dafür kannst, weil du den Gartenzwerg ja nur so gekauft hast. Und wenn dort auf dem Klingelschild kein Name zu finden ist, dann wird derjenige trotzdem seine Mittel und Wege kennen, und auch nutzen können, um diesen herauszubekommen. Nur um mal bei dem Beispiel zu bleiben...
     
  20. Shirley Iuga

    Shirley Iuga Forumsgott/göttin

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    Das Problem sind die "gleichgesinnten mit dem selben Hobby". Spätestens damit ist es leider nicht mehr privat. Wobei dir im Prinzip aber jede generelle "Zugänglichkeit" (also ohne Passwort...) verbunden mit einer regelmäßigen Aktualisierung direkt als "nicht mehr privat" und "geschäftsmäßig" ausgelegt werden kann. Also braucht man eben nach Meinung einiger Abmhan-Haie das Impressum. Ich persönlich kenne jetzt mehrere Fälle, in den Vereine Abmahnungen bekommen haben weil das Impressum nicht 100% korrekt war. Und das waren eigentlich nur Homepages für die Vereinsmitglieder, auf denen z.B. Termine veröffentlicht wurden und auf der organisatorisches in einem kleinen Forum geregelt wurde (wie z.B. wer fährt mit wem zum Turnier).
    Klar kann man dann gegen diese Abmahnung klagen - aber das kost erst mal auch bisschen Geld und Zeit. Und ob man dann am Ende noch Recht bekommt ist noch mal
    was anderes.

    Deswegen sollte man dann, wenn man nicht anonym (sprich: unerreichbare Identität für deutsche Anwälte...) veröffentlicht besser ein korrekt aussehendes Impressum auf der Seite haben.
     
    Zuletzt bearbeitet: 7. Juli 2014