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Warum die parlamentarische Demokratie veraltet ist

Dieses Thema im Forum "Carsten Kaul auf GooglePlus" wurde erstellt von Carsten Kaul, 11. November 2012.

  1. Carsten Kaul

    Carsten Kaul Nutzer

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    GooglePlus-Beitrag: "Warum die parlamentarische Demokratie veraltet ist und durch mehr direkte Demokratie ersetzt werden sollte..." von Carsten Kaul:

    Warum die parlamentarische Demokratie veraltet ist und durch mehr direkte Demokratie ersetzt werden sollte leuchtet mir ein und das begrüße ich auch ... *aber wie man in der Praxis den Kuhhandel mit dem*Betreuungsgeld*hätte verhindern wollen ist mir nicht klar. Da ist auch das folgende Zitat als Erklärung nicht hilfreich:"Würde Politik so funktionieren, wie es die Piraten verlangen ...". Ja was genau verlangen sie denn? Wie genau soll das ablaufen?

    Es gibt viele Gründe die Initiative der Piratenpartei zu unterstützen, das Betreuungsgeld ist nur einer, aber ein Guter. In dieser Woche hat der Bundestag mit einem Messer auf die Demokratie einges......




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    Zuletzt von einem Moderator bearbeitet: 12. November 2012
  2. Nicoletta Schnute

    Nicoletta Schnute Forumsgott/göttin

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    Ich verstehe die Piratenjaötung mehr wissenschaftlich. Es geht nicht darum ein Konzept zu haben sondern offen für Neues zu sein und gemeinsam Alternativen zu erarbeiten.

    Ich halte ein Modell in Richtung Zentralistische Gremien die basisdemokratisch gewählt sind für erstrebenswert. Zentralistische Entscheidungen um reaktionsfähig zu sein, Wahl der gremienmitglieder von der Basis und Diskurs durch die Basis. Rechenschaftspflicht der Gremien gegenüber der Basis. Unabhängige Aufsicht der Gremien.

    So in diese Richtung ...
     
  3. Tharkan Tungsten

    Tharkan Tungsten Aktiver Nutzer

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    Ein deutliches "Njein". Lassen wir mal aussen vor, dass das gesamte Thema natürlich viel zu komplex ist um es in Form eines Forumbeitrages wirklich klären zu können. Ich sehe das Problem eigentlich weniger in der parlamentarischen Demokratie an sich. Diese Form der Staatsorganisation halte ich unter allen üblen Regierungsformen nach wie vor für die mit den geringsten Übeln.

    Die parlamentarische Demokratie ist nicht veraltet. Sie wurde "nur" durch die Parteien pervertiert. Was wir in zunehmenden Maße erleben ist doch schon lange keine parlamentarische Demokratie mehr, sondern eine Parteienoligarchie. Der Kern der parlamentarischen Demokratie, nämlich der frei gewählte Abgeordnete der in seinem Abstimmungsverhalten nur nach seinem eigenen Gewissen entscheidet ........ den gibt es schon seit langem nicht mehr. "5-% Klausel", "Fraktionszwang" und "Berufspolitiker" sind hier nur einige Stichworte anhand derer man nachverfolgen kann wo der Fisch nicht nur stinkt, sondern längst in die Verwesung übergegangen ist.

    Und wenn man sich die Intentionen von newcomer-Parteien einmal genauer ansieht, so auch bei den Piraten, dann sind es vielfach tatsächlich die Auswüchse der gelebten parlamentarischen Wirklichkeit die kritisiert werden. Dagegen wird versucht über unterschiedliche basisdemokratische Instrumente etwas zu unternehmen um das zu erreichen was sich gem. der ersten demokratischen Verfassungen hervorragend durch die parlamentarische Demokratie erzielen lassen würde.

    Basisdemokratische Ansätze leben definitionsbedingt von einer flachen Hierachie. Je grösser das zu verwaltende Gemeinwesen allerdings ist, desto weniger lässt es sich basisdemokratisch organisieren da pragmatisch gesehen einfach immer mehr und zentralistischer werdende Ebenen erforderlich werden. Heutige moderne Kommunikationsmittel können diese pragmatischen Problemfelder zwar teilweise kompensieren, aber eben nicht ganz. Hinzu kommt, dass der Parlamentarismus in seiner Soll-Ausprägung die Gesellschaft auch vor sich selbst schützt. Eine "Diktatur der Majorität" ist bei einer direkten Demokratie eine nicht zu unterschätzende Gefahr für die Minoritäten. Je grösser und damit anonymer eine Gesellschaft ist, umso grösser diese Gefahr.

    Tatsächlich würde es reichen sich die Verfassungen einiger demokratischer Staaten zu greifen (die Versionen von vor 50-100 Jahren wohlgemerkt) und mit dem Ziel vor Augen anschließend den Sumpf der Parteien trockenzulegen. Ob CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP ........ alles ein und dieselbe Sosse. Allesamt geprägt von Machtpolitik und Versorgungsmentalität. Ob die Ansätze der Piraten da ein geeignetes Gegenmittel sind wage ich zu bezweifeln. Es ist aber auf jeden Fall sehr positiv, dass es 20 Jahre nach der Verkalkung der Grünen mal wieder eine medial wahrgenommene Organisation gibt die den Finger auf die offene Wunde der heutigen parlamentarischen Demokratie legt.
     
    Zuletzt bearbeitet: 13. November 2012
  4. Linda Paine

    Linda Paine Guest

    ich halte es für gefährlich, in Zeiten wie diesen am Begriff "Demokratie" rumzuschrauben und damit den Rechten in die Hand zu spielen. Was nicht heisst - ganz im Sinne von Willy Brandt: "Mehr Demokratie wagen"
     
  5. Bittersweet Frostbite

    Bittersweet Frostbite Moderatorin in Urlaub

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    Alle Demokratien haben nur leider eins gemeinsam: Die politsch Mächtigen werden gegenüber den wirtschaftlich Mächtigen immer machtloser. Und das in Raum, Zeit und Geld: Die Politiker hinken der Globalisierung hinterher, sie sind außerstande bei wichtigen Dingen global zusammenzuarbeiten. Sie hinken der Zeit hinterher und lösen die Probleme von vorgestern. Und sie hinken dem Geld hinterher, es kann bereits mit ganzen (Industrie-)Staaten spekuliert werden.
     
    Zuletzt bearbeitet: 14. November 2012
  6. Linda Paine

    Linda Paine Guest

    Ich möchte jetzt aber daraus nicht den Umkehrschluss ziehen und anderen existierenden Staatsformen der parlamentarischen Demokratie und dem demokratischen Gemeinwesen den Vorzug geben. Es spricht, wie erwähnt nichts nichts dagegen, mehr Demokratie zu wagen. In dem Sinne machen mir die Piraten als Fußnote des Zeitgeistes im Gegensatz zu den Rechten auch keine Angst.